Einträge von Bernd Köhler

Kündigung wegen Beleidigung

Wortgefechte im Arbeitsverhältnis, insbesondere gegenseitige Beleidigungen, haben schon mehrfach die Arbeitsgerichte beschäftigt. Der Ausspruch einer Kündigung wegen Beleidigung ist keine Seltenheit. Wie aber, wenn die Beleidigung während eines laufenden arbeitsgerichtlichen Prozesses ausgesprochen wird und dem Anwalt des Arbeitgebers gilt? Der Mitarbeiter war ein hochqualifizierter Akademiker, der gegen seine Arbeitgeberin klagte, um eine leistungsabhängige, zusätzliche Vergütung […]

Ausbildung und Bezahlung

Bezahlung in der Ausbildung Immer wieder ein umstrittenes Thema: Ausbildung und Bezahlung bzw. welche Bezahlung ist in der Ausbildung zu leisten? Zu diesem Thema hatte das Arbeitsgericht Köln eine Entscheidung zu treffen: ein Psychotherapeut in der Ausbildung hatte während eines Jahres annähernd in Vollzeit Arbeiten in einer Klinik erbracht, wie sie auch ein fest angestellter […]

Irrtümlich zuviel gezahlt

Rückforderung überzahlter Vergütung ist korrekt, wenn der Fehler klar erkennbar ist, und der Arbeitgeber irrtümlich zuviel gezahlt hat. Ein Lehrer, dem aufgrund eines Computereingabefehlers irrtümlich zuviel gezahlt wurde, muss den Zuviel-Betrag zurückzahlen, wenn er klar erkennen musste, dass ihm ein zu hoher Betrag ausgezahlt worden ist. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz am 05.09.2014 entschieden (5 […]

Urlaub in der Probezeit

Die folgende Frage über Urlaub in der Probezeit erreichte mich kürzlich hier in der Kanzlei: Guten Tag Herr Köhler, ich habe eine Frage an Sie: seit dem 01.04.14 bin ich als Angestellte beschäftigt. Meine Probezeit ist 6 Monate lang. Vertraglich habe ich Anspruch auf 27 Tage Urlaub pro Jahr. Ich würde gerne am 29.09.14 meine […]

Kündigung und Diskriminierung

Kündigung und Diskriminierung wegen HIV-Infektion. Der Kündigungsschutz für Angestellte wurde verbessert! Das Bundesarbeitsgericht hat zum Thema Kündigung und Diskriminierung nun entschieden, dass auch Diskriminierungen eines Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin durch den Arbeitgeber dazu führen können, dass eine Kündigung rechtswidrig und unwirksam ist. Derartige Kündigungen können unabhängig davon unwirksam sein, ob die Kündigung in einem Kleinbetrieb mit weniger […]

Praktikum und Bezahlung

Lohn für Praktikantenarbeit: Klares Urteil des Arbeitsgerichts zu dem immer wieder problematischen Thema Praktikum und Bezahlung Wie verhalten Sie sich, wenn Sie längere Zeit in einem Unternehmen ein unbezahltes Praktikum machen, in der Hoffnung auf eine Lehrstelle oder eine Hilfsarbeiterstelle, aber am Ende stehen Sie mit Nichts da? Zumindest rückwirkend sollten Ihnen die Arbeitsstunden bezahlt […]

Kündigung bei Alkoholerkrankung

Kann ich aufgrund einer Alkoholerkrankung gekündigt werden? An sich: nein! Wenn aber aufgrund meiner Alkoholerkrankung die Ausübung meines Berufes praktisch unmöglich, rechtswidrig oder fehlerhaft wird, sieht es anders aus. Das Arbeitsgericht Berlin Berlin hat einen solchen Fall entschieden. Im Einzelnen: Hindert die Alkoholerkrankung eines Berufskraftfahrers den Arbeitgeber, ihm gegenüber eine verhaltensbedingte Kündigung auszusprechen? Das Arbeitsgericht […]

Altersdiskriminierung und Rente

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 18.04.2014 ( 3 AZR 69/12) zum wichtigen Thema Altersdiskriminierung und Rente entschieden, dass eine Versorgungsordnung unwirksam ist, wenn durch sie Arbeitnehmer, die bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 45. Lebensjahr vollendet haben, praktisch kein Anrecht mehr auf eine Betriebsrente  erwerben können. Dies verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung aus dem Allgemeinen […]

Der gesetzliche Mindestlohn in der Praxis

Gibt es ein böses Erwachen für Arbeitsverhältnisse mit höheren Stundenvergütungen? Nachfolgend wird eine mögliche Auswirkung des gesetzlichen Mindestlohns auf einen bedeutenden Anteil laufender Arbeitsverhältnisse dargestellt. Die wichtigste Frage im Zusammenhang mit den Absprachen der großen Koalition zum Mindestlohn ist, wie sich der neue Mindestlohn auf laufende Arbeitsverhältnisse und die dort gezahlten Vergütungen auswirkt, wie sich […]

Rückforderung von Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten

Wann ist ein Arbeitnehmer nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis verpflichtet, dem Arbeitgeber/der Arbeitgeberin die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Fort- und Weiterbildung zurückzuzahlen? Müssen die Kosten ganz oder nur teilweise zurückgezahlt werden? Wann ist die Rückforderung von Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten durch den Arbeitgeber berechtigt? Diese Fragen hatte das Landesarbeitsgericht Hamm zu beantworten. Sachverhalt: Der […]