Einträge von Bernd Köhler

Praktikum und Bezahlung

Lohn für Praktikantenarbeit: Klares Urteil des Arbeitsgerichts zu dem immer wieder problematischen Thema Praktikum und Bezahlung Wie verhalten Sie sich, wenn Sie längere Zeit in einem Unternehmen ein unbezahltes Praktikum machen, in der Hoffnung auf eine Lehrstelle oder eine Hilfsarbeiterstelle, aber am Ende stehen Sie mit Nichts da? Zumindest rückwirkend sollten Ihnen die Arbeitsstunden bezahlt […]

Missbrauch von Leiharbeit

BAG-Präsidentin hält Sanktionen gegen Missbrauch von Leiharbeit für erforderlich Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, hat sich am 26.02.2014 am Sitz des Gerichts in Erfurt deutlich positioniert: Sie sieht klaren Handlungsbedarf des Gesetzgebers bei der Sanktionierung von Missbrauch der Leiharbeit. Die große Koalition werde nicht umhin kommen, sich damit auseinanderzusetzen, sagte die Präsidentin. Es ist […]

Kündigung bei Alkoholerkrankung

Kann ich aufgrund einer Alkoholerkrankung gekündigt werden? An sich: nein! Wenn aber aufgrund meiner Alkoholerkrankung die Ausübung meines Berufes praktisch unmöglich, rechtswidrig oder fehlerhaft wird, sieht es anders aus. Das Arbeitsgericht Berlin Berlin hat einen solchen Fall entschieden. Im Einzelnen: Hindert die Alkoholerkrankung eines Berufskraftfahrers den Arbeitgeber, ihm gegenüber eine verhaltensbedingte Kündigung auszusprechen? Das Arbeitsgericht […]

Altersdiskriminierung und Rente

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 18.04.2014 ( 3 AZR 69/12) zum wichtigen Thema Altersdiskriminierung und Rente entschieden, dass eine Versorgungsordnung unwirksam ist, wenn durch sie Arbeitnehmer, die bei Beginn des Arbeitsverhältnisses das 45. Lebensjahr vollendet haben, praktisch kein Anrecht mehr auf eine Betriebsrente  erwerben können. Dies verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung aus dem Allgemeinen […]

Ausbildung und Bezahlung

Bezahlung in der Ausbildung Immer wieder ein umstrittenes Thema: Ausbildung und Bezahlung bzw. welche Bezahlung ist in der Ausbildung zu leisten? Zu diesem Thema hatte das Arbeitsgericht Köln eine Entscheidung zu treffen: ein Psychotherapeut in der Ausbildung hatte während eines Jahres annähernd in Vollzeit Arbeiten in einer Klinik erbracht, wie sie auch ein fest angestellter […]

Amateurfußballer als Arbeitnehmer

Muss ein in der Niedersachsenliga spielender Fußballverein Sozialversicherungsbeiträge für die Spieler seiner 1. Herrenmannschaft in Höhe von 700.000 € für den Zeitraum 2005 bis 2012 nachzahlen? Sind die Amateurfußballer als Arbeitnehmer einzustufen? Vorerst nicht, denn das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat einem Eilantrag des bedrohten Vereins stattgegeben und die Zahlungsaufforderung des Rentenversicherungsträgers erst einmal rechtlich auf Eis […]

Kündigung wegen Beleidigung

Wortgefechte im Arbeitsverhältnis, insbesondere gegenseitige Beleidigungen, haben schon mehrfach die Arbeitsgerichte beschäftigt. Der Ausspruch einer Kündigung wegen Beleidigung ist keine Seltenheit. Wie aber, wenn die Beleidigung während eines laufenden arbeitsgerichtlichen Prozesses ausgesprochen wird und dem Anwalt des Arbeitgebers gilt? Der Mitarbeiter war ein hochqualifizierter Akademiker, der gegen seine Arbeitgeberin klagte, um eine leistungsabhängige, zusätzliche Vergütung […]

Kündigung und Diskriminierung

Kündigung und Diskriminierung wegen HIV-Infektion. Der Kündigungsschutz für Angestellte wurde verbessert! Das Bundesarbeitsgericht hat zum Thema Kündigung und Diskriminierung nun entschieden, dass auch Diskriminierungen eines Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin durch den Arbeitgeber dazu führen können, dass eine Kündigung rechtswidrig und unwirksam ist. Derartige Kündigungen können unabhängig davon unwirksam sein, ob die Kündigung in einem Kleinbetrieb mit weniger […]

Irrtümlich zuviel gezahlt

Rückforderung überzahlter Vergütung ist korrekt, wenn der Fehler klar erkennbar ist, und der Arbeitgeber irrtümlich zuviel gezahlt hat. Ein Lehrer, dem aufgrund eines Computereingabefehlers irrtümlich zuviel gezahlt wurde, muss den Zuviel-Betrag zurückzahlen, wenn er klar erkennen musste, dass ihm ein zu hoher Betrag ausgezahlt worden ist. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz am 05.09.2014 entschieden (5 […]

Rückforderung von Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten

Wann ist ein Arbeitnehmer nach dem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis verpflichtet, dem Arbeitgeber/der Arbeitgeberin die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Fort- und Weiterbildung zurückzuzahlen? Müssen die Kosten ganz oder nur teilweise zurückgezahlt werden? Wann ist die Rückforderung von Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten durch den Arbeitgeber berechtigt? Diese Fragen hatte das Landesarbeitsgericht Hamm zu beantworten. Sachverhalt: Der […]